Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 16. August 2019

Für 350 Meter mehr Sicherheit und Radwegequalität auf der „Fürstenroute“ in Rusbend

Colette Thiemann, Landtagskandidatin sowie erste Nachrückerin für die CDU und Ratsmitglied Michael Pohl ergreifen Initiative für 350 Meter Radweg.

„Es gibt viele gute Gründe, den Fahrradweg parallel zur Landesstraße auszubauen – der offensichtlichste ist die Sicherheit“, betonte Colette Thiemann, CDU-Landtagskandidatin und erste Nachrückerin der CDU für den Niedersächsischen Landtag bei einem Ortstermin an der „Fürstenroute“ in Bückeburg-Rusbend.
Ratsmitglied Michael Pohl erläuterte seine Pläne, entlang der L450 vom Ortsausgang Rusbend bis zur Landesgrenze Niedersachsens – mittelfristig auf der gesamten Länge im Wald – den Radweg auszubauen: „am Ortsausgang in Richtung Schaumburger Wald endet der vorhandene Fahrradweg ohne vorherige Warnung. Fußgänger und Fahrradfahrer – und hier sind oft auch Touristen unterwegs – müssen auf die Fahrbahn wechseln, um voranzukommen; hier ist eine praktische, schnelle Lösung nötig“.
Da ohnehin ab Mitte August dieser Teil der L450 saniert werden soll, und auch die Landesstraßenbaubehörde in Hameln das Gefährdungspotential erkannt habe, sei die beste Variante ein schneller Radwege-Bau entlang der unübersichtlichen Stelle.
Diesen Plan haben jetzt Michael Pohl und der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Axel Wohlgemuth, über die CDU-Fraktion an Bürgermeister Brombach übermittelt. Mit der CDU-Ratsfraktion und der Landtags-Nachrückerin Colette Thiemann im Boot seien die besten Voraussetzungen für eine schnelle, unbürokratische Umsetzung gegeben. Colette Thiemann und Michael Pohl betonten: „ob auf lokaler oder Landesebene – wir unterstützen Herrn Brombach, wo immer es nötig sein könnte. Für unsere Bürger und Feriengäste – im Sinne einer verbesserten Sicherheit für alle Radfahrer“.


Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 8. April 2019

CDU Bückeburg will mehr E-Autos in die Stadt holen.
Kempf: „Antrag zum Bau von Schnellladesäulen wird in den Rat eingebracht“

Die E-Mobilität erlebt durch den technischen Fortschritt und neue Fahrzeugmodelle einen enormen Zuspruch bei Autofahrern. Dazu CDU-Ratsherr Hermann Kempf: „kurzfristig können wir von einem Boom bei der Neuzulassung von elektrischen Fahrzeugen ausgehen – daher steigt auch in Bückeburg der Bedarf nach entsprechenden Ladesäulen.“
Und hier kommt der Ansatz der CDU zum Tragen, Bückeburg für „E-Pendler“ und Touristen attraktiver und in der Frage der Lade-Infrastruktur zukunftsfähig zu machen.
Kempf erklärte, „die bisher in der Stadt errichteten Typ2-Ladesäulen sind in ihrer Stückzahl und Ladeleistung nicht ausreichend – Bückeburg braucht eine innerstädtische 150kw – Hochleistungs-Ladesäule (CCS-Ladesäule), die je nach Fahrzeug nach ca. 6 Minuten Ladezeit eine alltagstaugliche Reichweite von ca. 100km ermöglicht.“
Die Schnellladung sei neben der Akkugröße der wichtigste Faktor, um E-Mobilität massentauglich zu machen, so Kempf. Da der Aufbau der elektrischen Infrastruktur den höchsten Kostenfaktor beim Bau eines derartigen „High Power Charger“ ausmacht, kämen nur zentrale Standorte in der Nähe einer Trafostation in Frage. Und hier sieht Kempf den Dr. Witte Platz/Ausfahrt Trompeterstrasse als geeigneten Standort.
Die CDU-Ratsfraktion wird beantragen, eine Planung aufzustellen, damit Betreiber zügig mit der Errichtung beginnen können. Hermann Kempf betont aber, „keinesfalls sollte die Stadt selbst die Säulen betreiben – mir schwebt vor, dass Anbieter mit Expertise im Bau, Betrieb und großer Kundenreichweite eine solche Ladesäule anbieten.“


Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 28. Februar 2019

Bückeburg attraktiver machen – Digitalisierung bringt Vorteile für alle Bürger

Bei der mehrtägigen gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Bückeburg und der CDU-Stadtratsfraktion an den letzten zwei Wochenenden stand u.a. das

Konzept der CDU für eine moderne Stadt Bückeburg auf dem Programm.
Vorsitzender Axel Wohlgemuth und die CDU-Fraktion im Rat hatten jüngst die Gründung einer Arbeitsgruppe mit dem Titel „Unsere Stadtverwaltung – nah am Bürger“ gefordert, die Chancen und Belastungen des digitale Wandels für Bürger, Stadt und Verwaltung beleuchten soll. „Bückeburg sollte nach Möglichkeiten suchen, z.B. Behördenangelegenheiten zu vereinfachen oder zu beschleunigen“, regte Sascha Cordes, Vorsitzender der CDU in Bückeburg an.


Andere Gemeinden seien hier teilweise schon weiter als Bückeburg; so sei es anderenorts möglich, seinen Vierbeiner bequem vom Sofa aus umzumelden oder den Sprössling für die KiTa anzumelden. „Auch im nahen Bad Nenndorf geht schon deutlich mehr als bei uns“, bedauert Cordes. Auch Axel Wohlgemuth ist sicher, „Ideen gibt es reichlich, um den Anschluss nicht zu verlieren. Das bestehende Bürgerkonto ist ein erster richtiger Schritt. Aber es gibt sicher deutlich mehr Möglichkeiten.“
Für Cordes und Wohlgemuth ist klar, „Bei der Stadtentwicklung müsse noch stärker als bisher digital gedacht werden, so können wir unsere Stadt attraktiver gestalten und als Wirtschaftsstandort sichern.“


Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 26. Februar 2019

Besuch der Julianen-KiTa und des Moduls “am Straußweg”

Iris Gnieser
Iris Gnieser

„Wenn alle so gerne zu KiTa kommen wie hier, ist das die beste Auszeichnung für eine Einrichtung“, beurteilte Iris Gnieser, Vorsitzende des Ausschusses für Jugend und Familie im Bückeburger Stadtrat, am Montag die Atmosphäre beim Besuch der Julianen-KiTa und des Moduls „am Straußweg“.

Auf Vorschlag Gniesers war im vorletzten Jahr die Blindow Schule erworben und seitdem zur KiTa umgebaut worden. Und so war es ein erfreulicher Besuchstermin der vierzehn Rats- und Ausschussmitglieder nebst Fachgebietsleiter Christian Schütte bei den drei Ganztagsgruppen und den zwei „Übermittag-Gruppen“ mit ihrer Leiterin Kathrin Preuß.

auf dem Frühlingsfest gemalt, jetzt in der Julianen-KiTa

Das pädagogische Konzept mit Turntagen, einem eigenen Bewegungsraum, Singen – oft zur Gitarre – und natürlich diversen Spielen wird von Eltern, Kindern und den insgesamt 21 Erzieherinnen bzw. Sozialassistenten in gleicher Weise mitgetragen. Und dass es hier kindegerecht zugeht, erzählt auch Ewa Bacia, Mutter der zweijährigen Julia: „sobald wir um die Kurve fahren und die KiTa sichtbar wird, jauchzt Julia vor Begeisterung – sie ist so gerne hier und manchmal richtig traurig, wenn es nach Hause geht“.

Als besondere Überraschung gelang dann auch die Übergabe eines Bildes, welches die Kinder, die das Familienfest 2017 der CDU besucht haben, gemalt hatten und von der Bückeburger Firma „Glas Hundsdorff“ gerahmt worden war. Iris Gnieser betonte zum Abschied, „das ist alles so schön und angenehm hier – wir kommen sicher bald wieder“.


Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 5. Februar 2019

CDU-Fraktion vor Ort: “Stadtbücherei auch am Samstag öffnen?”

die CDU-Ratsfraktion zu Besuch in der Stadtbücherei

Die CDU-Stadtratsfraktion hat vor kurzem die Stadtbücherei besucht und sich vor Ort über die dort geleistete Arbeit und das breite Angebot informiert. Dazu gehörte ein durch die Leiterin, Frau Bormann, geführter Rundgang durch die einzelnen Abteilungen sowie die Information über die Ausleihmöglichkeiten. Auch wenn dabei deutlich wurde, das die Online-Ausleihe einen immer größeren Anteil ausmacht, so bleibt die Stadtbücherei für Bückeburg aus Sicht der CDU weiterhin ein wichtiger Ort zum Verweilen und zum Austausch. Der Fraktionsvorsitzende Axel Wohlgemuth: „Frau Bormann und ihre Kollegen machen einen tollen Job. Gerade in Zeiten einer immer digitaler werdenden Gesellschaft, ist die Stadtbücherei ein Ort, an dem man noch „echte“ Menschen treffen kann. Einfach zu anderen Besuchern ins Lesecafe setzen und in einer Zeitung oder einem Buch schmökern oder an einer der vielen Lesungen teilnehmen. Die Stadtbücherei bietet deutlich mehr Möglichkeiten als nur ein Buch auszuleihen!“ Ein Aspekt, dem auch Ruth Harmening von der Seniorenunion viel abgewinnen kann: „Es gibt nicht wenige ältere Mitbürger, die sich keine Tageszeitung mehr leisten können oder zu viel Zeit alleine in ihrer Wohnung verbringen. Für die ist die Bücherei ein toller Anlaufpunkt!“ Eine weitere wichtige Aufgabe der Stadtbücherei sieht die CDU in der Vermittlung von Freude am Lesen für Kinder. Iris Gnieser: „Die Stadtbücherei macht mit der Lese-Uni oder der Langen Nacht der Bücherei schon jetzt tolle Angebote! Allerdings würden wir uns wünschen, dass unsere Grundschulen die Stadtbücherei und auch das Heimatmuseum noch stärker als bisher als außerschulischen Lernort entdecken.“ Im Rahmen des Besuches ist auf Seiten der CDU auch die Idee entstanden, die Stadtbücherei wie in anderen umliegenden Kommunen zukünftig zusätzlich einen Samstagvormittag im Monat zu öffnen. Peter Kohlmann meint hierzu: „Dann ist die Stadt gut besucht und viele Familien die zum Einkaufen in die Stadt kommen, können auch noch gemeinsam einen Abstecher in die Stadtbücherei machen und ein schönes Spiel für den Abend ausleihen!“


Pressemitteilung vom 22.November 2018

Stimmungsbild zu den Bewerbern um den Bundesvorsitz

Sascha Cordes

Das „Rennen“ um den Parteivorsitz ist im vollen Gange, die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn, stellen sich auf insgesamt acht Regionalkonferenzen den Mitgliedern vor.
Am Donnerstag, den 29. November 2018 ab 17:30 Uhr treffen sich die Mitglieder der CDU-Bückeburg und die CDU Samtgemeindeverband Bad Eilsen im Ratskeller Bückeburg, Le-Theule-Saal zu einer „virtuellen Teilnahme“ an der CDU-Regionalkonferenz, die ab 18 Uhr in Bremen stattfindet und online übertragen wird.
Die Mitglieder der befreundeten CDU-Vereinigungen wollen diesen Anlass nutzen, um in geselliger Runde unter politisch Gleichgesinnten die Kandidaten besser kennen zu lernen und über den zukünftigen Kurs der CDU zu diskutieren.
Sascha Cordes, Vorsitzender der CDU Bückeburg: „nutzen wir doch das Mitglieder-Privileg, uns am innerparteilichen Prozess in der CDU zu beteiligen. Wir wollen uns ein Bild machen und unsere Empfehlung dann auch Klaus-Dieter Drewes und Burkhard Balz, unseren Delegierten für den Bundesparteitag,  mit auf den Weg geben“.


Pressemitteilung vom 20.November 2018

CDU-Fraktion gegen Steuererhöhung

Die CDU Stadtratsfraktion spricht sich sowohl gegen eine Erhöhung der Grundsteuer A und B als auch gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus im kommenden Jahr aus. Grund hierfür ist die kurzfristige erhöhte Zuweisung an Mitteln aus dem Finanzausgleich um rund 300.000 Euro für das Jahr 2019.
Hierzu meint der Fraktionsvorsitzende Axel Wohlgemuth: „Die geplanten Steuererhöhung hätten uns rund 430.000 Euro an Mehreinnahmen gebracht. Wenn wir nun 300.000 Euro mehr Mittel aus dem Finanzausgleich bekommen, dann schlagen wir vor, die geplanten Steuererhöhungen um ein Jahr zu verschieben.“

Hermann Kempf

Die verbleibende Lücke muss nach Ansicht der CDU nun anderweitig geschlossen werden und erwartet hierzu jetzt erst einmal Vorschläge von Bürgermeister und Kämmerer.
„Wir wollen unsere Bürger und Gewerbetreibenden möglichst lange von einer Steuererhöhung verschonen“, meint Hermann Kempf, Mitglied des Wirtschafts- und Finanzausschusses, und führt weiter aus: „sollten wir im nächsten Jahr akuten Handlungsbedarf haben, dann werden wir uns mit dem Thema noch einmal beschäftigen. Aber wenn es nicht sein muss, dann werden wir die Steuererhöhungen möglichst lange herauszögern.“


Pressemitteilung vom 30. Oktober 2018

Sascha Cordes: “Beteiligung der CDU-Mitglieder ist eine Maßnahme gegen Parteienverdrossenheit”

„Eine richtige und souveräne Entscheidung der Bundeskanzlerin“, kommentiert Sascha Cordes, Vorsitzender der CDU Bückeburg, die Ankündigung von Angela Merkel, im Dezember nicht erneut für den Vorsitz der CDU Deutschlands zu kandidieren.
„Wir zollen Angela Merkel Respekt für diesen Schritt und Dank für die Arbeit der letzten 18 Jahre an der Spitze unserer Volkspartei“, so Cordes. Dass mehrere Bewerber für die Nachfolge Merkels im Gespräch sind, bewertete Cordes überaus positiv. „Wahl bedeutet doch `Auswahl` und wenn eine große Volkspartei wie die CDU nicht ein breites Potential an Kandidaten hätte aufbringen können – ich wäre erstaunt.“
Der Vorsitzende brachte aber noch einen weiteren Aspekt ins Gespräch: „Die CDU Bückeburg spricht sich für eine Mitgliederbeteiligung in dieser wichtigen Personalangelegenheit aus.“ Das könne eine Befragung sein, Urwahl, Regionalkonferenzen oder eine andere Form der Einbindung aller CDU-Mitglieder. Als eine „Aktion gegen Politik- und Parteienverdrossenheit“ wirbt Cordes für eine solche Beteiligung der Parteimitglieder. Außerdem habe auf diesem Weg jedes einzelne Parteimitglied die Chance, eine wichtige personelle Entscheidung unmittelbar mitzugestalten, dies erhöhe die Bindung zur CDU und den Zusammenhalt in der Partei und zu den Kandidaten – „eben im Geiste einer Volkspartei“, so Cordes.


Pressemitteilung vom 18. Oktober 2018

Gast des Abends:
Tilman Kuban, Kandidat für das EU-Parlament

Tilman Kuban

Im Le-Theule-Saal des Bückeburger Ratskellers fand am Mittwoch (17. Oktober) die Herbst-Mitgliederversammlung der CDU Bückeburg statt. Der Vorsitzende der CDU Bückeburg Sascha Cordes und der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Bückeburg Axel Wohlgemuth berichteten über aktuelle Projekte und ergänzten diese mit ihrer politischen Einschätzung und Analyse.
Nach parteiinternen Deligiertenwahlen hatte der Gast des Abends das Wort:
Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union Niedersachsen und ihr Spitzenkandidat für die Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 stellte sich und seine politischen Ziele vor: „Europapolitik muss immer wieder neu definiert und immer wieder neu justiert werden – da tut es gut, wenn auch mal junge Leute ins Parlament kommen“, analysierte Kuban, „außerdem ist der Dreiklang ‚Frieden – Freiheit – Wohlstand‘ nach wie vor die Grundlage für die Arbeit am Haus Europa, dass wir bauen wollen.“
In seinem folgenden Vortrag und bei Fragen und Antworten ging es quer durch europapolitische Themen. Mit Blick auf die Regierungsarbeit in Niedersachsen bescheinigte der designierte Nachfolger von Burkhard Balz der CDU und ihrem Landesvorsitzenden Bernd Althusmann einen „guten Job“ und dass „die Menschen bei dieser Politik und Regierung gut aufgehoben sind“.
Unter starkem Applaus versicherte Sascha Cordes dem Kandidaten des CDU-Bezirksverbandes Hannover für das EU-Parlament die volle Unterstützung im Wahlkampf: „die Bückeburger CDU-Wahlkämpfer haben bei der vergangenen Bundestags- und Landtagswahl so richtig Spaß am politschen Gespräch mit der Bevölkerung bekommen – so rocken wir auch die Europawahl am 26.Mai 2019.“


Pressemitteilung vom 22. Juni 2018

Für einen sicheren Weg zur Musikschule und
für noch mehr Verkehrssicherheit in Bückeburg

(im Bild: Wolfgang Meier, Michael Pohl, Daniel Drewes und Fraktionschef Axel Wohlgemuth)

Im Rahmen des „Tages der Verkehrssicherheit“ hat sich die CDU Bückeburg in der letzten Woche ein Bild über die Bedingungen rund um die Verkehrswege der Musikschule gemacht. „Aus unserer Sicht geht es hier beispielsweise darum, dass vor allem Kinder sicher zur Musikschule und wieder nach Hause kommen“ erklärte der CDU-Vorsitzende Sascha Cordes die Aktion.
„Wir wollen nicht nach Haaren in der Suppe suchen, schließlich befindet sich Bückeburg in Sachen Verkehrssicherheit schon auf hohem Niveau“, ergänzte der Fraktionsvorsitzende im Rat, Axel Wohlgemuth.
Deshalb hat die Gruppe des CDU-Vorstandes zunächst Anregungen entwickelt und besprochen – zum Beispiel ist aus der Sicht eines Kindes durch den Busch der Blick auf den Straßenverkehr versperrt, zum Beispiel ist durch die abgeblätterte Farbe der Zebrastreifen nicht mehr gut sichtbar.
Weiterhin thematisiert die CDU viele Anfragen älterer Bürger, die von der Friedrich-Bach-Straße kommend die Schlossgartenstraße in Richtung Schlosspark überqueren möchten. Auch hier gibt es gute Ideen zur Lösung, ohne den Verkehrsfluss der PKW zu stören. Schließlich ist hier der einzige Übergang für alle aus dem Südharrl zum Gymnasium und für Jung und Alt in den Schlossbereich.
Gefährliche Straßenüberquerungen für Schüler fielen dem CDU-Vorstand bei Besichtigungen in Warber – Warten in der Bushalte unter dem Dach auf der einen Straßenseite und dann Losrennen, wenn der Bus kommt, bilden eine bedenkliche Verknüpfung – und Cammer – hier liegen die Wartehäuschen hinter einer langgestreckten Kurve – auf.
Alle Anregungen will die CDU Bückeburg durch die Fraktion in die Ratsarbeit einbringen. „Dort werden wir die Verwaltung auffordern, Vorschläge für Korrekturen zu erarbeiten – für eine gute Verkehrssicherheit in Bückeburg“, betonte Wohlgemuth.


Pressemitteilung vom 14. Juni 2018

Standort für Multifunktionsanlage am Adolfinum nicht einfach aufgeben!

Axel Wohlgemuth
Axel Wohlgemuth (Fraktionsvorsitzender)

Mit großem Bedauern hat die CDU-Fraktion die ablehnende Haltung der Schulleitung zur Multifunktionsanlage zur Kenntnis genommen. Bereits seit längerem sucht die Stadt einen geeigneten Standort für diese Anlage und ist sogar bereit diese ohne finanzielle Beteiligung der Schule oder Landkreises zu errichten.
Die CDU-Fraktion ist daher enttäuscht über die ablehnende Haltung der Schulleitung und des Kollegiums. Die Schule ist auch öffentlicher Raum, dessen Bestimmung nicht um 15.30Uhr endet, sondern der auch danach als Spiel-, Sport- und Begegnungsort für alle Bückeburger eine Rolle spielt. Dieser Verantwortung wird die Schule unserer Meinung nach mit Ihrer ablehnenden Haltung nicht gerecht.
Die Erfahrungen mit der Multifunktionsanlage in Meinsen – die auch neben einer Schule steht – sind durchweg positiv. Die Anlage ergänzt das Spiel- und Sportangebot dort hervorragend!
Fraktionsvorsitzender Axel Wohlgemuth: „Da die Suche eines alternativen Standort sehr schwierig ist und uns zeitlich weit nach hinten wirft, wollen wir eine Absage der Schule an den Standort nicht einfach akzeptieren! Wir schlagen vor, dass Vertreter der Schule und der Politik, aber auch des Landkreises und der Stadt noch einmal in einen Dialog treten. Dieser sollte ruhig öffentlich sein, denn das viele Jugendliche Interesse an dem Thema haben, hat sich vor 2 Jahren beim Jugendforum gezeigt. Wir werden den Bürgermeister daher bitten, die Beteiligten ins Rathaus einzuladen.“